Faschisten verbieten !

Unbenannt

 

Ein Verbot der NPD wäre ein Anfang und Schritt in die richtige Richtung…

Dass es im März 2016 den 2. Anlauf für ein Verbot der NPD als faschistische Organisation vor dem Bundesverfassungsgericht gibt, ist grundsätzlich richtig und daher zu begrüßen. Dieses Verbotsverfahren kann jedoch nur ein Anfang sein.

Nach dem Scheitern des ersten Verfahrens ist viel Zeit vergangen. Zuviel Zeit. Es gab genügend Gelegenheit für die Faschisten, sich auf ein eventuelles Verbot einzustellen.

Daher ist es nur konsequent und richtig zu sagen :

“ Wir fordern das Verbot ALLER faschistischer Organisationen in der BRD –

U N D  Ihrer Propaganda. „

Hinzu kommt die Forderung nach einer vollständigen Aufklärung der NSU Morde.

Wir verlangen, dass eine vollständige Aufklärung über die Rolle des Verfassungsschutzes im Zusammenhang mit dem  NSU Komplex stattfindet, oder aber dieser Verfassungsschutz aufgelöst wird.

Derzeit zählen wir zu den zu  verbietendenden faschistischen Organisationen die Npd , den III. Weg, Die Rechte und Pro NRW. Auf diese 4 Parteien bezieht sich derzeit jedenfalls die online – Petition.

Möglicherweise fehlen in dieser Aufzählung : Die Republikaner, Pro Deutschland, Identitäre Bewegung u.a. . Ebenfalls sind ausländische faschistische Organisationen zur Zeit ebenfalls nicht berücksichtigt. 

Aufgrund der gesellschaftlichen Polarisierung in der Flüchtlingsfrage, ist allerdings anzumerken, dass die Afd derzeit als Nahtstelle zwischen „besorgtem“ Bürgertum und Faschismus, als aktuell am gefährlichsten einzuschätzen ist. Es könnte durchaus realistisch sein, dass sich bei einem erfolgreichen NPD Verbot, die Afd als ein neues Sammelbecken für Faschisten anbietet. Daher muss die Entwicklung der Afd aufs schärfste beobachtet und gesellschaftlich bekämpft werden.

Darüber hinaus beschäftigen wir uns mit allen Themen aus den Bereichen Antifaschismus, Antirassismus und Themen aus dem Bereich der Internationalen Solidarität.

Auf change.org findet Ihr eine online – Petition  :

https://www.change.org/p/verbot-aller-faschistischer-organisationen-und-ihrer-propaganda

Auf Facebook findet Ihr uns auf :

https://www.facebook.com/NPD-Verbot-Jetzt-169020493227605/

Der Stand der Unterschriftensammlung beträgt mit Stichtag 13.03.2016 : 1.141

Auf facebook haben wir 2729 feste Abonnenten bei einer durchnittlichen wöchentlichen Beitragsreichweite von 30.000 Usern, die unsere Arbeit unterstützen.

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