Parteienwatch

Unbenannt

NPD : 

 

WARUM EIN NPD-VERBOT GUT WÄRE

„Die NPD ist Sammelbecken für mehrfach verurteilte Gewalttäter, die Funktionärsposten übernehmen, und nimmt eine Schnittstelle zum organisierten neonazistischen Terror ein.“

“Die Gefahr geht nicht davon aus, dass die NPD viele Wählerstimmen erreicht”, sagt Alexander Häusler, “sondern von der aggressiv-kämpferischen Haltung, die sie an den Tag legt”.

Quelle : http://dradiowissen.de/beitrag/demokratie-was-ein-npd-verbot-bringen-koennte

 

Prozess wegen Volksverhetzung – Babic droht Gefängnisstrafe

TRIER. Safet Babic, Trierer NPD-Politiker, muss sich ab heute vor dem Amtsgericht Trier verantworten. Babic wird Volksverhetzung vorgeworfen und droht ein Gefängnisstrafe.

Quelle : http://lokalo.de/artikel/103615/prozess-volksverhetzung-babic22

 

Der III.Weg

Der III. Weg und das Erbe der NPD

„….Seit 2013 gibt es den III. Weg als neue rechtsextreme Partei mit Sitz in Bad Dürkheim. Die rund 200 Mitglieder hat und versucht, die rechte Szene – zumindest teilweise – zu einen. Die Partei gilt als gut organisiert. Sie könnte zum Auffangbecken für NPD-Mitglieder werden, wenn das Verbotsverfahren gegen die NPD diesmal erfolgreich ist. ….“

http://www.swr.de/landesschau-rp/gut-zu-wissen/rechte-szene-in-rheinland-pfalz-der-iii/-/id=233210/did=16890500/nid=233210/ht77ru/index.html

 

„Der III.Weg“Radikal, gefährlich, geistige Brandstifter

Weiterer Unterschied zur NPD: „Sie sind in vielen Punkten deutlich radikaler.“ So seien auch Ex-Funktionäre der NPD dabei, denen die NPD zu „soft“ gewesen sei. Brandanschläge auf Flüchtlingsunterkünfte begrüßen sie als „vorzeitiges Weihnachtsgeschenk“, berichtet Hoffmann weiter.

Quelle : https://www.tagesschau.de/inland/dritter-weg-101.html

ALTRIP: ATTACKE AM RANDE EINER RECHTEN-KUNDGEBUNG

Am Rande einer Kundgebung der rechtsgerichteten Partei „Der III. Weg“ gestern abend in Altrip wurde ein Gegendemonstrant niedergeschlagen.

Quelle : http://www.rnf.de/altrip-attacke-am-rande-einer-rechten-kundgebung-101044/

 

Der „III. Weg“ bedroht Politiker

Quelle : http://www.swr.de/landesschau-aktuell/bw/mannheim/ermittlungen-gegen-rechtsextremisten-der-iii/-/id=1582/did=17083366/nid=1582/lx2yef/index.html

 

Die Rechte : 

Landgericht verurteilt Scharnhorster Neonazi-Bezirksvertreter Daniel Grebe zu 22 Monaten Haft ohne Bewährung

Daniel Grebe, Bezirksvertreter der Partei „Die Rechte“ in der BV Scharnhorst, wird nun kaum noch um eine Haftstrafe herumkommen. Das Landgericht Dortmund bestätigte das Urteil des Amtsgerichtes. Dieses hatte im Herbst 2015 eine Gesamtstrafe von 22 Monaten Haft ohne Bewährung gebildet.

http://nordstadtblogger.de/43367

 

Die Rechte agiert in Franken wie eine kriminelle Vereinigung

 

Quelle : https://www.endstation-rechts-bayern.de/2016/02/die-rechte-agiert-in-franken-wie-eine-kriminelle-vereinigung/

 

Das wollen die Parteien rechts der Mitte?

SWR Videobericht Stand: 17.2.2016, 14.04 Uhr

Der III. Weg, die Republikaner und die NPD gelten als rechtsextreme Parteien. Sie sind zur Wahl zugelassen. Laut Wahlumfragen dürften sie wohl kaum eine Chance haben, in den Landtag einzuziehen. Doch mit welchen Themen machen sie Wahlkampf?

Bis vor einem Jahr war der III. Weg den meisten Menschen vermutlich noch gänzlich unbekannt. Nun macht die rechtsextreme Partei unter anderem mit Demos gegen Flüchtlinge auf sich aufmerksam. Auch Republikaner und NPD machen Stimmung gegen Ausländer mit Slogans wie „Asylflut stoppen“ oder „Einwanderung in die Sozialsysteme stoppen.“ Wie groß ist das rechte Potenzial in Rheinland-Pfalz? Und was will die Partei „Die Einheit“? Offiziell wirbt sie damit, sich für die Interessen von Migranten einzusetzen. Es ist eine Partei, der sich vor allem viele Russlanddeutsche angeschlossen haben. „zur Sache Rheinland-Pfalz“ hakt nach.

Quelle : http://www.swr.de/zur-sache-rheinland-pfalz/radikale-forderungen-das-wollen-die-parteien-rechts-der-mitte/-/id=13831244/did=16755190/nid=13831244/1ci8mi/index.html

 

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zu III.Weg und DieRechte siehe auch : 

Nach der Großrazzia im vergangenen Herbst gegen die Neonazi-Szene in Franken sind nun Details zum aktuellen Ermittlungsstand bekannt geworden: Offenbar hatte die Szene engen Kontakt zur Pegida-Bewegung in Bayern.

Quelle : http://www.br.de/mediathek/video/sendungen/frankenschau-aktuell/neonazi-erkenntnisse-franken-102.html#tab=bcastInfo&jump=tab&time=

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Pro NRW :

„Pro NRW“ mit noch mehr NPD-Touch

Leverkusen – Die von zahlreichen Parteiaustritten gebeutelte rechtspopulistische Kleinpartei „pro NRW“ hat ihren Vorstand wieder komplettiert. Drei ehemalige NPD-Mitglieder füllen einige der personellen Lücken.

Quelle : http://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/pro-nrw-mit-noch-mehr-npd-touch

 

„Pro NRW“ zu Recht im Verfassungsschutzbericht

„…Im Urteil hieß es nun laut Mitteilung, die Bestrebungen der Partei seien darauf gerichtet, besonders die im Grundgesetz verankerten Menschenrechte zu beseitigen. Es treffe insbesondere zu, dass die Partei ein aggressives Feindbild Islam propagiere und Muslime aufgrund ihrer religiösen Überzeugung ausgrenzen wolle.

Zudem gebe es genügend Belege, dass Fremde pauschal für gesellschaftliche Probleme verantwortlich gemacht und diffamiert würden. Anderslautende Erklärungen der Partei seien „bloße Lippenbekenntnisse“. Sie pflege zu anderen rechtspopulistischen und rechtsextremen Parteien im Ausland freundschaftliche Beziehungen. …“

Quelle : http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/verwaltungsgerichts-urteil-pro-nrw-zu-recht-im-verfassungsschutzbericht-14027371.html

Festnahme: ProDeutschland-Sympathisant zeigt Hitlergruß

Quelle : http://www.wz.de/lokales/wuppertal/festnahme-prodeutschland-sympathisant-zeigt-hitlergruss-1.2133904

 

Afd :

 

AfD-Abgeordneter stellt NPD-Mann als Mitarbeiter ein

 

Der sachsen-anhaltische AfD-Landtagsabgeordnete Jan Wenzel Schmidt stellt den früheren Bundestagskandidaten der rechtsextremen NPD Stefan Träger als Mitarbeiter in seinem Wahlkreisbüro an. Das bestätigte der parlamentarische Geschäftsführer Daniel Roi der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“.

 

http://m.tagesspiegel.de/politik/sachsen-anhalt-afd-abgeordneter-stellt-npd-mann-als-mitarbeiter-ein/13488068.htm

 

Auch AfD Rheinland-Pfalz hatte Kontakt zu Rechtsextremisten

 

Die AfD und der rechte Rand: In Rheinland-Pfalz schaffte es die Rechtsextremistin Ulrike Reinhardt bis ins Haus eines Landesvorstands. Ihre Leute verteilten vor der Landtagswahl für die AfD eifrig Flugblätter.

 

Ex-NPD-Mann arbeitete für AfD-Politiker

Der Ex-NPD-Mann Alexander Salomon hat auf Steuerkosten für Reden recherchiert und Web-Grafiken erstellt. Zwei führende AfD-Abgeordnete haben ihn angestellt.

http://www.bz-berlin.de/berlin/umland/ex-npd-mann-arbeitete-fuer-afd-politiker

„Reichsinnenminister“: AfD-Abgeordneter ist Mitglied in dubioser Gruppe

Rotenburg. Zwei AfD-Abgeordnete sind in den Kreistag Hersfeld-Rotenburg eingezogen, von denen einer der obskuren Reichsbürgerbewegung nahe steht.

http://www.hna.de/lokales/rotenburg-bebra/rotenburg-fulda-ort305317/afd-abgeordneter-mitglied-dubioser-gruppe-6217444.html

 

Ex-NPD-Mann sitzt im Vorstand der AfD-Jugend

http://www.tagesspiegel.de/berlin/brandenburg-ex-npd-mann-sitzt-im-vorstand-der-afd-jugend/13312498.html

 

Stern-Recherche belegt Nähe von Landeschef der AfD zu Neonazis

http://mobil.stern.de/investigativ/afd–landeschef-mit-naehe-zu-neonazis-und-rechtsextremisten-6737484.html

 

Rechtsextremisten in der AfD-Jugend

http://www.taz.de/Rechtextremisten-in-der-AfD-Jugend/!5284408/

 

AFD IN THÜRINGEN

Rechtsextremismus-Forscher sehen Höcke auf NPD-Kurs

 Zentralrat der Juden warnt vor rechtsradikalen Einflüssen in der AfD

Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, hat vor rechtsradikalen Tendenzen in der AfD gewarnt. „Rechtsradikale Einflüsse nehmen innerhalb der AfD offenbar noch zu“, sagte Schuster dem „Tagesspiegel am Sonntag“. Die Partei habe es nicht geschafft, sich von diesen Einflüssen zu lösen. …

Quelle : http://www.hannover-zeitung.net/aktuell/vermischtes/47231390-in-der-afd-nehmen-rechtsradikale-einfl%C3%BCsse-zu

 

„Erschießen wäre zu soft“ – diese AfD-Politiker wollen tatsächlich in den Landtag

Verharmlosung von Wehrmachtsverbrechen, Herabsetzung kinderloser Frauen und schmerzhafte Strafen gegen Tierquäler: Wer sich ansieht, was einige Landtagskandidaten der AfD bei Facebook posten, muss an ihrer Tauglichkeit zweifeln – eine Auswahl. Von Sebastian Dalkowski

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