Rechtliche Grundlage

Unbenannt

Foto : Potsdamer Konferenz  Die „Großen Drei“: (von links nach rechts) der britische Premierminister Clement Attlee, der US-Präsident Harry S. Truman, der sowjetische Generalissimus Josef Stalin; stehend dahinter: der US-Admiral William Daniel Leahy, der britische Außenminister Ernest Bevin, der US-AußenministerJames F. Byrnes und der sowjetische AußenministerWjatscheslaw Molotow

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Art 139 

Die zur “Befreiung des deutschen Volkes vom Nationalsozialismus und Militarismus” erlassenen Rechtsvorschriften werden von den Bestimmungen dieses Grundgesetzes nicht berührt.

 

Quelle : https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_139.html

 

Mitteilung über die Dreimächtekonferenz von Berlin (“Potsdamer Abkommen”) vom 2. August 1945

 

III. 3. (III) Die Nationalsozialistische Partei mit ihren angeschlossenen Gliederungen und Unterorganisationen ist zu vernichten; alle nationalsozialistischen Ämter sind aufzulösen; es sind Sicherheiten dafür zu schaffen, daß sie in keiner Form wieder auferstehen können; jeder nazistischen und militaristischen Betätigung und Propaganda ist vorzubeugen.

 

Quelle : http://www.documentarchiv.de/in/1945/potsdamer-abkommen.html